CDU Kreistagsfraktion im Kreis Herford

Schönbeck äußert sich zu „Innovativen Ideen“

CDU Fraktionsvorsitzender wirft Rot-Grün Scheinheiligkeit vor.

Kreis Herford. „Es ist schon ein starkes Stück, sich in der aktiven Politik vehement gegen eine Beitragserhöhung der OWL GmbH auszusprechen, diese dann aber zu Wahlkampfzeiten als notwendig darzustellen. Wenn dadurch der Kreis Herford nicht auf Augenhöhe sei, muss Rot-Grün sich fragen lassen, wer das zu verantworten hat.“, äußerte sich CDU Fraktionsvorsitzender Michael Schönbeck, zu einer Pressemeldung der NW vom Freitag.
 
CDU Fraktionsvorsitzender Michael Schönbeck äußert sich zu aus seiner Sicht wenig innovativen IdeenCDU Fraktionsvorsitzender Michael Schönbeck äußert sich zu aus seiner Sicht wenig innovativen Ideen
Auch in anderen Bereichen, wie Beispielsweise der hochgelobten it´s OWL GmbH, habe sich Wolfgang Tiekötter mit seiner SPD als Bremsklotz geriert, „So ist es erklärter Wille der SPD, dass hier weder zu einer unmittelbaren noch mittelbaren Beteiligung kommt.“ Dieses verhalten passe laut Schönbeck aber nahtlos in die Methodik, wie man auch mit der IWKH umgegangen ist. „Denn die IWKH hat immer die Fahne für den Kreis Herford hochgehalten und Projekte wie it´s OWL und Industrie 4.0 bekannt gemacht. So sind Industrie 4.0 und die Möglichkeiten der Zusammenarbeit mit it´s OWL im Jahre 2014 während einer großen Veranstaltung mit Unternehmen und Hochschulen im Marta Herford vorgestellt worden. Leider waren Vertreter der Kreistagsfraktionen von SPD und Grüne nicht vertreten, so dass sie über diese Aktivitäten heute auch nicht wissen.“, erläuterte Schönbeck.

„Wenn nun ein Preis für Existenzgründer als Innovative Idee von Herrn Tiekötters Landratskandidaten gehandelt wird, so ist auch das nichts Neues. Die IWKH hat über viele Jahre den Gründungspreis OWL vergeben. Leider haben sich Herr Müller und die ihn unterstützenden Fraktionen nie dafür interessiert, sonst hätten sie solch innovative Projekte schon vor 10 Jahren unterstützen können.“, kommentierte Schönbeck den aus seiner Sicht wenig innovativen Vorschlag.
 
Nach Aussage von Schönbeck wurden zahlreiche neue Ideen bereits in der Zeit von 2011 bis 2013 mit dem neuen Kreisentwicklungskonzept Widuwin 2020 entwickelt. „Insgesamt waren das 27 Ideen, von denen Herr Tiekötter und Frau Balz nichts wissen wollten. Wenn diese Ideen verwirklicht worden wären, wären wir heute schon ein Stück weiter und die IWKH weiter Motor des Geschehens.“ Übrigens waren im Entwurf des Kreisentwicklungskonzeptes auch schon konkrete Vorschläge zur Linderung des Hausärztemangels enthalten.“
 
Vor diesem Hintergrund muss die Frage gestellt werden, wie glaubhaft derartige Versprechungen des Landratskandidaten sind. „Ich bin davon überzeugt, dass die Kreisverwaltung einen externen Einfluss benötigt, mit Bernd Stute wird frischer Wind und neue Ideen in die Kreisverwaltung einziehen.“, zeigte sich Schönbeck überzeugt, „Herr Müller, der sich selbst als führender Kopf der Kreisverwaltung darstellt, hatte zahlreiche Möglichkeiten die notwendigen Veränderungen auch in der ihn stützenden Rot-Grünen-Koalition durchzusetzen, warum sollte er hier nach der Wahl erfolgreicher werden.“
 
Insgesamt habe er den Eindruck, dass sich die Zerstörer hier zum Retter aufspielen wollen, zog Schönbeck sein Fazit. „Redlich ist das nicht, ich denke Scheinheilig trifft es sehr genau.“ Schönbeck ist jedoch auch davon überzeugt, dass der Wähler am 13. September diesem Treiben mit einem starken Ergebnis für Bernd Stute ein Ende setzt.